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Neuer Bürgermeister wird ausschließlich per Briefwahl gewählt

Sonderregelung wegen Corona

Wer sich als Wahlhelfer gemeldet hat und bislang noch keine Nachricht der Gemeinde erhalten hat, wird dringend gebeten, sich im Rathaus zu melden.

Die Bürgermeisterwahl in Hallbergmoos am Sonntag, 18. April 2021, wird als reine Briefwahl durchgeführt. Das hat das Landratsamt Freising am Mittwoch, 17. März, auf Antrag der Gemeinde angeordnet. Hintergrund sind die am 16. März veröffentlichten gesetzlichen Sonderregelungen für Gemeinde- und Landkreiswahlen im Jahr 2021. Demnach kann das Landratsamt als zuständige Rechtsaufsichtsbehörde im Einvernehmen mit der für den Vollzug des Infektionsschutzgesetzes zuständigen Stelle die Bürgermeisterwahl im Jahr 2021 als reine Briefwahl anordnen.

Infektionsdynamik macht Schritt notwendig

Angesichts der anhaltenden Pandemielage und der bundesweit insgesamt wieder zunehmenden Infektionsdynamik hält es das Landratsamt für geboten, die Bürgermeisterwahl in Hallbergmoos ausschließlich als Briefwahl durchzuführen. „Es ist derzeit nicht sicher absehbar, wie sich das Pandemiegeschehen zum 18. April darstellt. Allerdings ist durch die Zunahme der Mutationsfälle und den vorsichtigen Lockerungen eher mit steigenden Fallzahlen zu rechnen“, sagt der zuständige Abteilungsleiter Kommunales und Soziales Florian Lasch.

Infektionsrisiko auf Minimum reduzieren

Beim Zusammentreffen vieler Menschen in den Abstimmungsräumen lässt sich eine Übertragung des Virus nicht vollständig ausschließen. Mit der Anordnung des Landratsamts zur Durchführung der Bürgermeisterwahl als reine Briefwahl soll das Infektionsrisiko für Wählerinnen und Wähler als auch für Wahlhelferinnen und Wahlhelfer auf ein absolutes Minimum verringert werden.

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Briefwahlunterlagen werden versandt

Das Landratsamt weist darauf hin, dass die Wahlscheine mit den Briefwahlunterlagen von Amts wegen an alle wahlberechtigten Personen ohne Antrag versandt werden.

(Quelle: Landratsamt Freising)

 

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