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Den Turbo zünden

CSU schreibt offenen Brief an Minister Florian Herrmann

Forcieren und entschlacken: Das wünscht sich die Hallbergmooser CSU für die Digitalisierung an Schulen. © Oestereich

Was die Digitalisierung angeht, haben Bayerns Schulen noch Nachholbedarf. Für Erleichterungen beim Ausbau digitaler Infrastrukturen an Schulen wirbt nun die Hallbergmooser CSU. In einem an Staatsminister Florian Herrmann gerichteten offenen Brief bittet man darum, sich für einen bayerischen Rahmenvertrag einzusetzen, der die Verfahren entschlackt und forciert.

Corona-Krise zeigt Lücken auf

„Nicht zuletzt die Corona-Krise führt deutlich vor Augen, wie wichtig das Thema Digitalisierung der Schulen und die Ausstattung mit leistungsfähigem WLAN ist. Das aber stellt nicht nur Hallbergmoos, sondern vermutlich viele weitere Kommunen in Bayern vor große Herausforderungen“, tragen Tanja Knieler (CSU-Ortsvorsitzende) und Fraktionschef Christian Krätschmer in dem Schreiben vor.

Rahmenvertrag könnte helfen

Zwar habe der Freistaat, wie es heißt, mit dem „Digitalpakt Schule“ und der „Bayern Cloud Schule“ einiges getan. Um es für Kommunen zu vereinfachen, auch die Ausstattung mit WLAN an den Schulen voranzutreiben, wird Herrmann gebeten, sich für einen Rahmenvertrag nach dem Vorbild des Bundeslandes Rheinland-Pfalz einzusetzen. So könnten Verfahren entschlackt werden.

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Kommunen brauchen Unterstützung

„Der Aufwand für die Kommunen wäre um eine Vielfaches geringer, von der Kostenersparnis gegenüber der Einzelausschreibung ganz zu schweigen“, heißt es in dem Schreiben, das auch Bürgermeister Harald Reents und Schulreferentin Silva Edfelder ins Maximilianeum geschickt wurde. Wie die CSU vorträgt, sollte der Rahmenvertrag „am besten nicht nur die Hard- und Software beinhalten, sondern auch den User-Support.“ Freilich unter Berücksichtigung von Haftungsfragen und Nutzerdatenspeicherung. „Gerade bei diesen beiden Punkten würden sich viele Kommunen Unterstützung wünschen.“

Attraktivere Konditionen für Land und Kommunen

Der Rahmenvertrag, der wirtschaftlich attraktivere Konditionen für Land und Kommunen ermöglichen soll, sollte auch Sicht der Hallbergmooser CSU idealerweise „nicht nur für den WLAN-Ausbau an Schulen genutzt werden können, sondern auch für öffentliche WLAN-Hotspots in den Gemeinden selbst“. So ließe sich der von Ministerpräsident Markus Söder geforderte „Digital-Turbo“ von kommunaler Seite aus leichter zünden. Wünschenswert sei ferner eine wissenschaftliche Evaluierung – auch im Hinblick auf die gesundheitlichen Auswirkungen und etwaige Strahlenbelastung.

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